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Allgemein

Gruppenfoto der Senneanrainer Landtagskandidat:innen

Nationalpark Senne

Der Truppenübungsplatz Senne gehört zu den artenreichsten Gebieten in Deutschland und bildet einen Hotspot der Biodiversität von europäischer Bedeutung. „Auf seinen 120 km² beherbergt er u. a. über 1000 Tier- und Pflanzenarten, die auf der roten Liste stehen,“ so Hans…

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Zukunftsorientierten Wandel der Wirtschaft mit staatlichen Investitionen und betrieblicher Mitbestimmung gestalten

Eine repräsentative Umfrage im Auftrag der SPD-Fraktion im Landtag NRW zeigt: 65,0 Prozent der Menschen in NRW wollen, dass die Landesregierung den zukunftsorientierten Wandel (z.B. digital, ökologisch) von Unternehmen durch Investitionen unterstützt. 66,8 Prozent der Befragten gehen zudem davon aus, dass Beschäftigte einen zukunftsorientierten Wandel in Unternehmen eher mittragen, wenn sie mitbestimmen können. Das Meinungsforschungsinstitut Civey hat die Umfrage mit 2504 Teilnehmenden vom 07.12.2021 bis zum 19.12.2021 durchgeführt.

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Unterrichtsausfall belastet verschiedene Schulformen ungleich

Die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 6149 der SPD-Fraktion („Jeder Tag mit Unterrichtsausfall ist ein Tag zu viel“) ist nun in den Parlamentspapieren des Landtags veröffentlicht. Demnach sind z.B. im Schuljahr 2018/2019 insgesamt rund 3,3 Millionen Unterrichtsstunden ausgefallen, wobei davon an den Grundschulen des Landes 2,9%, an den Gymnasien 3,5%, an den Haupt- und Realschulen jeweils 4,9% und an den Gesamtschulen 5,7% der Stunden ausgefallen sind. Für das Jahr 2019/2020 liegen die Zahlen aufgrund der Corona-Pandemie nur unvollständig vor.

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Landesregierung muss die Kitas Omikron-sicher machen

Nach einer aktuellen Übersicht der Landesjugendämter haben die Zahlen der Corona-Infektionen in den nordrhein-westfälischen Kitas im November und Dezember einen neuen Höchststand erreicht. Stand 20.12.2021 haben sich demnach im November 2.665 Kinder und 1.897 Mitarbeitende, im Dezember 2.376 Kinder und 1.471 Mitarbeitende infiziert. Seitens der Landesregierung gibt es laut Familienminister Joachim Stamp bislang keine Strategie, um dem steigenden Infektionsgeschehen mit Blick auf die Omikron-Variante zu begegnen.

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Gesundheitsminister Laumann muss für Transparenz sorgen – Brauchen dringend flächendeckende Booster-Impfung in Senioreneinrichtungen

Wie der WDR heute berichtet, sollen die Booster-Impfungen in Senioreneinrichtungen bisher nur schleppend vorangekommen sein. So habe eine stichprobenartige Untersuchung gezeigt, dass die Bewohnerinnen und Bewohner in zahlreichen Einrichtungen noch gar keine Dritt-Impfung erhalten hätten. Das stehe im krassen Widerspruch…

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Nach vier verlorenen Jahren: Ausbau der Erneuerbaren Energien in NRW beschleunigen

Heute hat Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart im Landtag eine Energieversorgungsstrategie vorgestellt. Hierzu erklärt André Stinka, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:  „NRW braucht eine sozial gerechte Energiewende. Wir wollen den Ausbau der Erneuerbaren Energien beschleunigen. Dafür braucht es die Akzeptanz der Menschen.

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Rheinland-Pfalz entlastet, NRW drückt Schulden auf

Zu dem Vorhaben der rheinland-pfälzischen Landesregierung, die Kommunen um die Hälfte ihrer Kassenkredite (sogenannte Altschulden) zu entlasten, erklärt Stefan Kämmerling, kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Kommunen in Nordrhein-Westfalen sind bei der Pro-Kopf-Verschuldung mit den Kommunen in Rheinland-Pfalz…

Tag des Zurückruderns bei der Landesregierung – Proteste gegen Pflegekammer zeigen erste Wirkung

CDU und FDP haben für die heutige Plenardebatte im nordrhein-westfälischen Landtag kurzfristig einen Änderungsantrag zum Haushaltgesetz für das Jahr 2022 eingebracht, mit dem die Landesregierung die Mitgliedsbeiträge für die Pflegekammer in NRW in Höhe von rund 50 Mio. Euro aus Steuermitteln bis zum Jahr 2027 finanzieren will. Im Gesetz soll klargestellt werden, dass die Pflegekammer bis zum 31. Juli 2027 von der Pflicht freigestellt wird, Mitgliedsbeiträge zur Refinanzierung ihrer Aufgaben zu erheben. Außerdem soll die erste Sitzung der Kammer erst Ende des Jahres 2022 erfolgen. 

Michael Sprink und Volker Neuhoff im Haus der Kirche

Gespräch beim evangelischen Kirchenkreis Paderborn

Am 14.12.2021 habe ich den evangelischen Kirchenkreis Paderborn besucht und mit dem Superintendenten Volker Neuhoff gesprochen. Selbstverständlich waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie und die aktuellen Herausforderungen der evangelischen Kirche im Kreis Paderborn wichtige Themen. Ich habe mich aber auch über…

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Dramatischen Fachkräftemangel beheben: Wir brauchen eine Personaloffensive für Schulen und Offenen Ganztag in NRW

Die SPD-Fraktion im Landtag NRW fordert eine Personaloffensive, um den Fachkräftemangel an Schulen und im Offenen Ganztag zu beheben. Der Handlungsbedarf ist massiv. Das haben Vertreterinnen und Vertreter aus der Wissenschaft und der Gewerkschaft GEW auch auf einer digitalen Podiumsdiskussion der SPD-Fraktion unterstrichen.

Beuch bei der Landwirtschaftskammer Paderborn

Besuch bei der Kreislandwirtin

Am 01.12.2021 war ich bei der Landwirtschaftskammer in Paderborn zu Gast. Die Kreislandwirtin Susanne Mönnikes, ihr Stellvertreter Eduard Gockel und der Diensstellenleiter Stefan Berens haben mich über die aktuellen Entwicklungen und Probleme in der Landwirtschaft informiert. Gerade, weil der Agrarsektor…

Mitglieder des NABU Kreisverband Paderborn mit Michael Sprink

Besuch des NABU Kreisverband Paderborn

Am 27.11.2021 habe ich den NABU Paderborn im Prinzenpalais in Bad Lippspringe besucht. Zuerst hat mich der Leiter des Natur-Infozentrum Senne Dirk Tornede durch die spannende Ausstellung geführt. Viele Eindrücke über diese wunderschöne Landschaft, die ich während meiner Bundeswehrzeit in…

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